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Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung

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Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.

Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht. ……

Hier gehts zum Video politikstube.com

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Lagediskussion mit den Bar- und Nachtclubbetreibern 24.09.20 im Karlsruher Rathaus mit OB Mentrup.

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Hr. Mentrup spricht ganz klar aus, dass die Lage bis 31.03.21 bestehen bleibt!

Er will Ideen wie man Bars und Nachtclubs öffnen könnte zur Stuttgarter Landesregierung für eine  Diskussion mitnehmen. Öffnung aber nur mit Maske oder Abstand möglich! Tanzverbot bleibt auch bestehen. Keiner der anwesenden Clubbesitzer hat eine Idee wie dies (kostendeckend) funktionieren könnte. Einer will Lüfter einbauen um das Virus wegzusaugen. Viele haben sich auch schon ans Sozialministerium in Stuttgart gewandt, ohne Erfolg und Feedback.

Die Stadt Karlsruhe kann die Clubbesitzer finanziell nicht unterstützen. Es steht die Aussage im Raum, dass die Clubs nicht mehr lange durchhalten werden. Die Kulturszene von Karlsruhe wird sterben.

Hr. Mentrup will, für das Rotlicht ein Gespräch mit dem Sozialministerium vermitteln. Da darf man gespannt sein.

Zum Schluss eine trostlose Diskussion über die Nichteinhaltung der Corona Regeln von verschieden Clubs/Bars und der Ruf nach mehr Kontrolle. Schade eigentlich.

Aber noch was Positives. Heizpilze sind in Karlsruhe erlaubt und Außenflächen werden von der Stadt Karlsruhe großzügig erlaubt. Ihr dürft also im Winter draußen sitzen. Hurra.

Die schwarze Meile

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Weltweite Demonstrationen wegen menschenverachtender Corona-Maßnahmen durch Weltregierung(en)

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In sehr vielen Ländern dieser Erde regt sich immer mehr Widerstand gegen die jeweiligen regierenden Landespolitiker, die in immer drastischer Art und Weise gegen ihre Bevölkerungen vorgehen unter dem Vorwand des „Gesundheitsschutzes“ im Namen „Coronas“. Diese wirtschafts und gesellschaftszerstörenden Maßnahmen werden, obwohl COVID-19 zu einer der seltensten Erkrankung weltweit gehört, immer dramatischer. Die meisten Regierungen der Welt nutzen Corona zwischenzeitlich um eine neue Art des „Hightech-Feudalismus“ umzusetzen. Dagegen regt sich weltweit immer mehr Widerstand.

Hier gehts zum Artikel extremnews.com

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Hamburger Ärzte-Chef geht auf Corona-Mahner los: „Machen die Gesellschaft krank“

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Walter Plassmann ruft in der Corona-Debatte zu mehr Gelassenheit auf. Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg warnt vor einer Dramatisierung, die die Gesellschaft krank mache – und kritisiert vor allem Markus Söder eindringlich.

„Die große Gefahr“, warnte Markus Söder vor einer Woche, „ist immer der exponentielle Sprung und die Unkontrollierbarkeit des Geschehens“. Der bayrische Ministerpräsident prägte dabei den Begriff „Corona-Schockwelle“. Diese Welle drohe, wenn das Virus mit einer Grippewelle zusammenträfe….

Hier gehts zum Artikel focus.de

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«Netzwerk Evidenzbasierte Medizin» kritisiert Lockdown und Massnahmen

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Prof. Andreas Sönnichsen erhebt schwere Vorwürfe gegen die Politik — und indirekt gegen seinen Kollegen Prof. Christian Drosten.

Das Deutsche Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V gilt mit rund 1’000 Fachleuten als schwergewichtige Institution der Bundesrepublik. Nun wendet es sich in einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit, in der die befohlenen Massnahmen in der Coronakrise scharf angegriffen werden.

Hier gehts zum Artikel corona-transition.org